Politik in Lage

Erklärung der Grünen Lage vom  4. 11. 2010Artikel kommentieren


Die Abstimmung im Rat über eine mögliche Gesamtschule in Lage hat in der politischen Landschaft in Lage hohe Wellen geschlagen. Das Votum der Grünen wurde besonders kritisch beäugt. Von Einigen als enttäuschend empfunden, sahen Andere unter den gegebenen Umständen kaum andere Möglichkeiten.
      

Gesamtschule in Lage - Abstimmung im Rat - Erklärung der Grünen

Der ursprüngliche Vorschlag, die Gesamtschule zum Schuljahre 2011/2012 auf den Weg zu bringen, indem man mit den vorliegenden Ausarbeitungen des Schulverwaltungsamtes bei der Bezirksregierung einen Antrag stellte, das war kein gangbarer Weg, denn diese Unterlagen argumentierten nicht für, sondern gegen eine Gesamtschule.
Dabei ist es unerheblich, ob dieser Zustand aus politischen Gründen, taktisch klug, absichtlich herbeigeführt wurde, oder ob auf Grund der Umstände (Finanzen, Raumsituation, Schülerzahlen) ein deutlich anderer Antrag von der Verwaltung gar nicht hätte erarbeitet werden können.
Das Versäumnis der Gesamtschulbefürworter liegt darin, nicht schon eher die Finanzen in den Blick genommen und Vorschläge gemacht zu haben, wie die Einrichtung der fehlenden Schulform in Lage trotz Haushaltssicherungskonzept zu finanzieren sei. Dass sie in dieser Richtung nicht von der Verwaltung unterstützt wurden, kann man der Verwaltung vorwerfen; man muß sich aber den Schuh auch selbst anziehen. Bei entsprechender Ausarbeitung der Finanzen, wäre ein “Nein” des Kommunalaufsicht des Kreises, wie es jetzt vom Kämmerer berichtet wurde, nicht so leicht möglich gewesen.

Auch SPD und FWG teilten wohl diese Ansicht und gingen von Ihrer Forderung nach sofortiger Beantragung der Gesamtschule ab. In Ihrem neuen Antrag verschoben Sie die Einrichtung der Gesamtschule um 1 Jahr. In diesem Jahr hätte man die Schwierigkeiten aus dem Weg räumen, oder zumindest mindern müssen. Also zum einen die Raumsituation besser lösen wie mit dem Gespenst Containerdorf, zum anderen das finanzielle Problem angehen, indem man die finanziellen Notwendigkeiten für die Gesamtschule mit dem Haushaltssicherungskonzept in Einklang gebracht hätte.
Schön und gut, aber der Antrag hatte keine Mehrheit - auch nicht mit den vier grünen Stimmen -, weil die BBL, zumindest mit zwei Stimmen von ihrer Zustimmung zur Gesamtschule abgerückt war.
Mit einer Zustimmung hätten die Grünen zwar den Beifall der Öffentlichkeit erreichen können, dem Ziel Gesamtschule, wären sie aber damit nicht näher gekommen.

Der Weg, den die Koalition jetzt gegangen ist vage. Was er für das längere gemeinsame Lernen und für eine moderne Schullandschaft in Lage erbringen wird, kann man nicht voraussagen. Ob Erfolg oder nicht hängt davon ab, ob die Befürworter einer Erneuerung ihre Argumente deutlich machen können und ob die andere Seite bereit ist, Neues zu wagen oder ob nur Besitzstandswahrung betrieben wird.

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