Politik in Lage

Eine Aufgabe der Stellvertreter ©
Antrag vom 17. 6. 2014Artikel kommentieren


Zusammen mit der SPD stellten die Grünen einen Antrag zu der Zahl der stellvertretenden BürgermeisterInnen in Lage, mit dem Ziel die Zahl auf 2 zu verringern.
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Antrag zur Zahl der stellvertretenden Bürgermeister

Sehr geehrter Herr Liebrecht,

hiermit stellen die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Lage gemeinsam folgenden Antrag für die Sitzung des Rates am 25. Juni 2014: Zum Tagesordnungspunkt 1.5.3 „Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister" der Sitzung des Rates der Stadt Lage am 25.06.2014 ist die Zahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeisteraufzwei festzulegen. Die Hauptsatzung der Stadt Lage ist nachträglich entsprechend anzupassen.

Begründung:

Die antragstellenden Fraktionen sind der Auffassung, dassfür das Aufgabenvolumen, das der hauptamtliche Bürgermeister und seine Stellvertreter zu bewältigen haben, durch den hauptamtlichen Bürgermeister und zwei Stellvertreter bewältigt werden kann. Erfahrungen von Nachbarkommunen belegen dieses. Im Ausnahmefall können die Bürgermeister/innen durch entsprechende Ausschussvorsitzende unterstützt werden. Weiterhin wird durch den Verzicht auf einen dritten Stellvertreter der städtische Haushalt um monatlich 395,70 Euro an Aufwandsentschädigung entlastet. Dieses entspricht für die anstehende Legislaturperiode einem Einsparungsvolumen von annähernd 30.000 Euro.


Hans Hofste - Fraktionsvorsitzender - SPD
Jürgen Rosenow - Fraktionsvorsitzender - Bündnis 90 / Die Grünen


Die knappe Mehrheit des Rates aus CDU, FDP, FWG, BBL und Aufbruch C stimmte gegen diesen Antrag.

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