Politik in Lage

Pressemitteilung vom 18. 4. 2016Artikel kommentieren


Die Grünen Lage trafen sich zu ihrer Mitgliederversammlung und die Grüne Fraktion besichtigte kommunalpolitische 'Diskussionspunkte' in Ohrsen und Kachtenhausen.
      

Grüne Mitgliederversammlung - Fraktion besichtigt Bauvorhaben in Ohrsen und Kachtenhausen

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen trafen sich in der Süßen Ecke zu ihrer jährlichen Jahreshauptversammlung. Der Sprecher, Reimund Neumann gab einen Rückblick auf das letzte Jahr. Er konnte erfreut feststellen, dass viele inhaltliche Ideen der Grünen in der Politik ihren Niederschlag gefunden haben. Die großen Themen der Kommunalpolitik waren die Unterbringung der Flüchtlinge,die Bürgermeisterwahl, die Entwicklung der Innenstadt mit dem Rathausneubau und dem Erhalt der denkmalgeschitzten Fassaden am Marktplatz. Des weiteren erinnerte er in Stichworten an viele andere Themen, bei denen sich die Grünen eingebracht hatten: Diskussion um die Schließung der Spielebistros, Neugestaltung des Bahnhofs, Neubau des REWE-Marktes in Hardissen, Kampf um den Erhalt des Heinrich-Hansen-Heims Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan, Gewässerrenaturierung etc.. Im Bereich überörtlicher Politik beteiligten sich die Grünen an Demonstrationen gegen TTIP, an Anti-AKW-Aktionen zum Fukushima/Tschernbyl-Jahrestag und zur Klimaschutzpolitik (Fahrradfahrt nach Frankreich anlässlich des Pariser Klimagipfels)

Die Kassenprüfer stellten eine einwandfreie und gute Kassenführung fest. Der Kassierer Gerd Bicker wird einstimmig entlastet.

Zum Abschluss diskutierte die Versammlung über zukünftige Aktivitäten, z.B. Seminare und Fahrten. Eine Anregung aus der Mitgliederversammlung nahm die Fraktion gleich einige Tage später in Angriff. Es war vorgeschlagen worden, sich verstärkt zu wichtigen Themen vor Ort zu informieren und dabei auch die Ortsteile zu besuchen.

Besichtigungsfahrt der Fraktion - Ohrsen und Kachtenhausen

Die Fraktion begann mit Ohrsen und Kachtenhausen. Sie besichtigte Biotope im Verlauf des Haferbaches, dann die Baustelle der zukünftigen christlichen Schule in Ehlenbruch (ehemalige Gebäude der Firma Echterhölter).

In der Nähe des zukünftigen Schulstandortes befindet sich ein Abfallentsorgungsbetrieb, der maximal 100 m³ kompostierbare Abfälle dort lagern durfte. Diese Menge wurde nach Erkenntnissen der Grünen aber deutlich überschritten. Die Grünen kritisieren, dass die zuständigen Behörden ihre eigenen Auflagen nicht ausreichend kontrolliert haben Es ist noch unklar, wer die dort gelagerten Abfälle abtransportieren wird. Es ist zu befürchten dass die Stadt die Kosten übernehmen muss.

Auf dem Bahnhofsgelände Ehlenbruch nahmen die Grünen den Platz in Augenschein, auf dem Fertighäuser zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgestellt werden sollen. Die Grünen begrüßen, dass von der Stadtverwaltung ein Tag der offenen Tür geplant ist, an dem die Nachbarn, die Gebäude kennenlernen können.

Die letzte Station war der Bereich B66 in Kachtenhausen, Richtung Ortsgrenze Helpup. Hier sind von der CDU-Fraktion Geländebereiche zur Nutzung als Gewerbegebiet vorgeschlagen worden. Die Grünen werden sich mit den Vorschlägen kritisch auseinander- setzen. Der Erhalt der Haferbachaue und die Rücksichtnahme auf die vorhandene Wohnbebauung im Bereich der Haferbachstraße und der Osterheider Straße haben für die Grünen Priorität.
    
Ausgleichsfläche am Haferbach in Ehlenbruch


Baustelle der geplanten christlichen Grundschule - vormals Echterhölter


Große Berge Abfall - mehr als zulässig - werden hier gelagert. Nun ist die Firma inslolvent


Von der CDU als Gewerbegebiet ins Gespräch gebrachte Fläche an der Grenze zu Helpup

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