Politikfeld "Rat und Verwaltung"

  Grüne Ansprechpartner zu diesen Themen:
  • Jürgen Rosenow (E-Mail, Tel. 05232 4046)
  • Reimund Neumann (E-Mail)


Elektrobus - CC BY 3.0, ©
Anfrage im Rat   -  22. 6. 2017

Einstellung eines Klimamanagers

Jürgen Rosenow - für die Grünen im Rat - fragt an, wann die Stelle eines Klimamanagers, die schon vor langer Zeit beschlossen wurde und für die die Stadt Lage entsprechende Zuschüsse bekommen wird, endlich besetzt wird, ob der Antrag schon erfolgt ist und ob der Verwaltung ein Bescheid dazu vorliegt.
Antwort: Herr Paulussen antwortet für die Verwaltung, daß nach jetzigem Stand des Verfahrens die Einstellung im Dezember erfolgen kann.


Leserbrief in der  LZ  vom 22. 4. 2017

Zur Entscheidung über die Resolution 'AKW Grohnde stilllegen'

Der Rat hat die Resolution in der eine sofortige Stilllegung des AKW Grohndes gefordert wurde abgelehnt. Dazu ein Leserbrief, der sich mit den Gegenargumenten auseinandersetzt. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Der Antrag im Wortlaut   


CC BY 3.0, ©
Anfrage im Bau- und Planungsausschuss   -  16. 3. 2017

Wasserschaden im Bauarchiv der Stadt Lage

Hanns-Jürgen Hammesfahr - für die Grünen im Ausschuss - bemerkt, daß das Bauarchiv der Stadt Lage von einem Wasserschaden betroffen gewesen sei und fragt an, ab wann es wieder zur Verfügung stehe und welche Schäden entstanden seien.
Antwort: Herr Paulussen von der Verwaltung erklärt, das die Akten z.Z. gesperrt seien und entfeuchtet würden. Am Archivgut sein kein Schaden entstanden. Die Sperrung diene dem Schutz der Benutzer, um sie bis zur entgültigen Trocknung vor evt. Schimmelsporen zu bewahren.


In Kürze   -  22. 1. 2017

Haushalt der Stadt Lage bald komplett im Netz einsehbar

Ab dem Jahre 2017 soll der Haushaltplan der Stadt Lage komplett im Netz einsehbar sein. Der Haushalt für 2017 wurde schon im Dezember 2016 verabschiedet (verglichen mit andere Städten recht früh). Er liegt derzeit beim Kreis Lippe. Sobald der Kreis den Haushalt genehmigt hat, wird er im Internet veröffentlicht.


Bericht in der LZ vom 14. 9. 2016

Spiele-Bistros an der Schötmarschen Straße geschlossen

Die Affäre um die sogenannten 'Spiele-Bistros an der Schötmarschen Straße findet einen vorläufigen Abschluss. Die neun 'Bistros' (in einem Gebäude) sind geschlossen. Das Gericht in Minden hat in einer deutlichen Entscheidung den weiteren Betrieb untersagt. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Infos zum Verlauf der Angelegenheit  


Bald Vergangenheit: City-Center-Dach
Stellungnahme zum City-Center/Rathausprojektvom 17. 3. 2016

Grüne befürworten die Pläne zur Innenstadt / Rathausneubau

Der Rat beschloß am 17.3. mit großer Mehrheit die Pläne zur Revitalisierung des City-Center-Bereichs / Rathausneubau. Nachdem die überdimensionierten Pläne, dort ein neues Einkaufzentrum zu errichten, an der Realitäten der Einzelhandelsentwicklung und dem Widerstand vieler Lagenser Bürger (Fassadenkdiskussion) gescheitert sind, wurde nun eine deutlich bessere Lösung beschlossen. Hier die Stellungnahme der Grünen im Rat ... mehr lesen >>


'Fahrradgaragen' im Hof von Rathaus 2
Antrag ausgeführt   -  April 2015

Nach 16 Monaten sind sie endlich da: Die Pedelecs für die Verwaltung

Im Herbst 2013 beantragten die Grünen für die Verwaltung 3 Dienstfahrräder anzuschaffen. Der Rat folgte diesem Antrag und stellte Mittel in den Haushalt ein. Trotz mehrmaligem Nachfragen setzte der Bürgermeister den Beschluß nicht um. Für den folgenden Haushalt wiederholten die Grünen den Antrag. Jetzt, nach 16 Monaten sind die Fahräder - drei Pedelecs - endlich angeschafft.


Antrag zur Tagesordnung des Rates   -  26. 2. 2015

Sachstandsbericht zu 'Bistros'

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 die Grünen fordern, den folgenden Tagesordnungspunkt in der nächsten Ratssitzung am 12.3.2015 aufzunehmen: 'Sachstandsbericht zu den widerrechtlich erteilten Genehmigungen (Geeignetheitsbescheinigungen) von Spielhallen, die als Bistros deklariert wurden. - Gründe für die Erteilung der Genehmigungen - Entzug der widerrechtlich erteilten Genehmigungen für die 9 Bistros mit insgesamt 27 Spielgeräten.'


Stellungnahme zur Innenstadtdiskussion vom 19. 1. 2015

'Zerreden' - Unwort des Jahres in Lage

Reimund Neumann, grünes Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss kritisiert die mangelnde Diskussionsbereitschaft, bei der kritische Fragen nicht beantwortet werden, sondern ohne inhaltliche Argumente pauschal zurückgewiesen werden. Ein Beipiel: die FWG im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung ... mehr lesen >>


Anträge vom Dezember 2014

Anträge der Grünen zum Haushalt 2015

Die Grünen stellten in Rahmen der Haushaltsplanberatungen sechs Anträge. Hier Informationen und Text der Anträge sowie die Beratungsergebnisse in den Ratsgremien. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Stellungnahme der Grünen zum Haushalt 2015 


Bericht in der LZ vom 7. 10. 2014

Ausschüsse wurden von einigen Parteien nicht ordnungsgemäß besetzt

In die Ausschüsse des Rates können die Parteien ihre Ratmitglieder und sogenannte 'Sachkundige Bürger' entsenden. Auf diese Weise können mehr Bürger an der Ratsarbeit teilnehmen und ihre Ideen und Kenntnisse einbringen. Die gesetzlichen Bestimmungen erfordern aber, das die Mehrzahl der Ausschussmitglieder auch Mitglieder des Rates sind. Dies wird noch nicht in allen Ausschüssen eingehalten. ... mehr lesen >>


Erklärung zum Lenkungsbeirat Innenstadt vom 27. 8. 2014

'Rauswurf' von 4 Ratsmitgliedern aus dem Beirat ist nicht korrekt!

4 Mitgliedern des Rates wurde vom Bürgermeister verwehrt, an der Sitzung des Lenkungsbeirates 'Innenstadt' als Zuhörer teilzunehmen. Nach Einschaltung von Gerichten hat Herr Liebrecht seine Haltung geändert. Hier unsere Stellungnahme ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Chronologie der Diskussion 'Innenstadt'  


Leserbrief für die LZ vom 29. 7. 2014

Diffamierende Kritik an Margarethe Wißmann durch Gerhard Burmeister

In einem diffamierendem Leserbrief äußerte sich Gerhard Burmeister über eine Verwaltungsmitarbeiterin in Lage. Hier die Antwort von Jürgen Rosenow, in der Fehler und Fehleinschätzungen richtig gestellt werden. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:     


Eine Aufgabe der Stellvertreter ©
Antrag vom 17. 6. 2014

Antrag zur Zahl der zukünftigen stellvertretenden BürgermeisterInnen

Zusammen mit der SPD stellten die Grünen einen Antrag zu der Zahl der stellvertretenden BürgermeisterInnen in Lage, mit dem Ziel die Zahl auf 2 zu verringern. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:     


Bericht in der LZ vom 10. 6. 2014

Vorschlag für die zukünftige Ratsarbeit

Die Parteien besprechen derzeit die Bildung der Ausschüsse des neuen Rates, die stellvertretenden Bürgermeister usw. SPD und Grüne gehen mit dem folgenden Vorschlag in die Gesprächsrunde. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:     


Bericht in der LZ vom 5. 6. 2014

Grüne Ratsfraktion wählt Rosenow zum Vorsitzenden

In der ersten Sitzung der Grünen Fraktion wurde der bisherige Vorsitzende Jürgen Rosenow wiedergewählt. Stellvertreterin Ute Habigsberg-Bicker. Weitere Diskussionspunkte waren der Lenkungsausschuss zum City-Center und Bildung der Ausschüsse im Rat. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:     


Bericht im Postillon vom 28. 5. 2014

Zu den Wahlergebnissen in Lage

Über die Ergebnisse der Wahlen in Lage berichtet der Postillon auf zwei Seiten. Hier eine Zusammenfassung und die Bewertung der Grünen. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Infos zu Wahlen in Lage  


Altpapiertonnen ©
Antrag an den Rat vom 10. 2. 2014

Grüne beantragen Nutzung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung

Die Grüne Fraktion beantragt, dass bis auf außergewöhnliche Ausnahmen (z.B. Zeugnisse und Urkunden) nur noch ungebleichtes Recyclingpapier in allen städtischen Dienststellen und Einrichtungen (Verwaltung, Schulen, Kindergärten usw) zum Drucken und Kopieren benutzt wird. ... mehr lesen >>


Haushaltsrede im Rat vom 12. 12. 2013

Grüne Positionen zur Verabschiedung des Haushaltes 2014

Die Grünen stimmten dem Haushalt 2014 zu. - Jürgen Rosenow (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat) formulierte in der Ratssitzung die Postion der Lagenser Grünen zur Haushaltsverabschiedung. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Anträge der Grünen zum Haushalt 2014  


Anträge vom 12. 12. 2013

Anträge der Grünen zum Haushalt 2014

Die Grünen stellten in Rahmen der Haushaltsplanberatungen fünf Anträge. Hier Wortlaut der Anträge und Beratungsergebnisse in den Ratsgremien. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Meinung der Grünen zum Haushalt 2014  


Antrag an den Rat vom 17. 11. 2013

Grüne beantragen Verbesserungen im IT-Bereich

Bündnis 90/Die Grünen betragen weitere Stelle im IT-Bereich und eine Verbesserung des Ratsinformationssystems. Anträge und Anfragen von Bürgern und Fraktionen sollen im Internet besser auffindbar sein. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Bericht in der LZ  


Antrag an den Rat   -  13. 11. 2013

Für Erhöhung der Ausbildungsquote der Stadt Lage

Die Ausbildungssituation für Schulabgänger ist in OWL immer noch unbefriedigend, die Stadt Lage beteiligt sich erfreulicherweise am Go K.A.Li-Projekt (Kommunale Ausbildung in Lippe), womit sie erfolgreiche Werbung für die Kommunale Ausbildung macht. Leider will die Stadt 2014 nur zwei Ausbildungsstellen im Bereich der Verwaltung anbieten, das entspricht einer Quote von ca. 1% bezogen auf die Beschäftigten der Stadt Lage. Bündnis90/Die Grünen beantragen eine Erhöhung der Ausbildungsquote der Stadt Lage, entsprechend der Beschäftigtenzahlen, die in den Ruhestand gehen, damit der künftige Bedarf an Fachpersonal gesichert ist.


Stellungnahme im Rat vom 19. 6. 2013

Grüne Position zur Rekomunalisierung der Eon-Westfalen-Weser-AG

Die Beteiligung der Stadt Lage an der neuen Westfalen Weser Energie GmbH - vormals Eon-Westfalen-Weser AG - war in den letzten Monaten, das stark diskutierte Thema in den Ratgremien. Soll Lage diese Millionen-Investitionen tätigen oder nicht? Der Rat stimmte dafür. Die Grünen gehörten zu den Ja-Stimmen. Hier unsere Stellungnahme im Rat von Hildegard Hempelmann. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Fragen zum Kauf der Anteile  


Organigramm der Stadtverwaltung Lage
Grüne Anträge zum Stellenplan vom 13. 12. 2012

Grüne beantragten Stelle für Energiebeauftragten und für Asylbetreuung

Die Grünen beantragten im Stellenplan der Stadt Lage zwei zusätzliche Stellen. Eine Stelle für eine/n Klimaschutz- und Energiebeauftragte/n und eine halbe Stelle für einen Sozialarbeiter für die Betreuung im Asylbewerberwohnheim. Während sich im Personalausschuss keine Mehrheit für die Anträge fand, wurde der Energiebeauftragte im Rat beschlossen. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Schema der Stadtverwaltung Lage    Bericht in der LZ


Haushaltsrede im Rat vom 13. 12. 2012

Grüne Positionen zur Verabschiedung des Haushaltes 2013

Die Grünen stimmten dem Haushalt 2013 zu. - Jürgen Rosenow (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat) formulierte in der Ratssitzung die Postion der Lagenser Grünen zur Haushaltsverabschiedung. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Der Postillon über die Grünen Positionen 


© M.Dufek C.C.-Lizenz (CC BY-SA 3.0)
Antrag der Grünen vom 15. 11. 2012

Rekommunalisierung von E.on-Weser-AG - Bedeutung für Lage

Im Bereich der Stromversorger, Netzbetreiber usw. ist in OWL viel in Bewegung. Die Grünen beantragen eine Information des Rates über die Rekommunalisierung von E.on Westfalen Weser und über die Möglichkeiten und Auswirkungen für Lage ... mehr lesen >>


Pressemitteilung im Postillon vom 27. 9. 2012

Grüne kritisieren Auflösung des Umweltamt

Ohne Diskussion in den Ratsgremien hat der Bürgermeister das Umweltamt aufgelöst. Die Grüne Kritik an dieser Aktion ist in dem Bericht des Postillon zu lesen. ... mehr lesen >>


Bericht in dem Postillon vom 5. 7. 2012

Jamaika-Koalition beendet

Nach unterschiedlichen Abstimmungsverhalten über das Straßen- und Wegkonzept zur B239n (Die Grünen votierten komplett dagegen, CDU und FDP stimmten für Teilstücke) hat die CDU beschlossen die Zusammenarbeit in der Koaliton zu beenden. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Bericht in der LZ    Kommentar in der LZ


Bericht in der LZ vom 28. 6. 2012

Jamaika-Koalition beendet

Nach unterschiedlichen Abstimmungsverhalten über das Straßen- und Wegkonzept zur B239n (Die Grünen votierten komplett dagegen, CDU und FDP stimmten für Teilstücke) hat die CDU beschlossen die Zusammenarbeit in der Koaliton zu beenden. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Kommentar in der LZ    Bericht im Postillon


Zeichnung: Jens T.
Anträge zum Ratsinformationssystem vom 4. 6. 2012

Verbesserung des Ratsinformationssystems

Die drei Koalitionsparteien beantragen Verbesserungen des Ratsinformationssystems. Die drei Anträge sollen folgendes erreichen: 1) Bessere Darstellung von Bürger- und Fraktionsanträgen, 2) Vollständige Information von Bürgen und Ratsmitgliedern über Vorträge in Ausschüssen (z.B. Powerpointdarstellungen), 3) Benutzbarkeit des Ratsinformationssystems während der Sitzungen. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Bericht Postillon    Bericht LZ    Ratsinformationssystem Lage


Rosenow und Pohl gemeinsam unterwegs
Presseartikel in der LZ vom 18. 1. 2012

Wie steht es um die Koalition

Im Umweltausschuß wurden Unterschiede zwischen den Koalitionspartnern der Jamaika-Koalition deutlich. Die LZ befragte die Fraktionsvorsitzenden der drei Parteien. ... mehr lesen >>


Presseartikel in der LZ vom 10. 12. 2011

Lagenser Rat entzieht Hitler die Ehrenbürgerschaft

Einstimmig folgte der Rat der Stadt Lage einem Antrag von Bündnis 90/die Grünen, indem Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft aberkannt wird.  ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  LZ-Bericht zum Antrag    Leserbrief zum Thema


Presseartikel im Postillon vom 13. 1. 2011

Bilanz nach einem Jahr Koalition

Zufriedenheit nach einem Jahr schwarz-grün gelber Zusammenarbeit in Lage äußerten die Fraktionsvorsitzenden der drei Partein in einer Bilanz-Pressekonferenz. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: LZ-Bricht zur Pressekonferenz  


Ratssitzung   -  30. 6. 2010

Lange Verhandlungen um den Haushalt 2010

Nach zahlreichen Beratungen und interfraktionellen Gesprächen beschließt der Rat ohne Gegenstimmen den Haushalt. Die Grünen haben sich dafür eingesetzt, den Nothaushalt (Zwangsmaßnamen durch die Kommunalaufsicht) zu vermeiden, in dem man durch Einnahmensteigerungen und Sparmaßnahmen ein Haushaltssicherungskonzept erreicht und somit zumindest innnerhalb der finanziellen Zwänge, die Eigenständigkeit der Stadt Lage bewahrt.


Presseartikel in der LZ vom 18. 11. 2009

Grüne wählten Fraktionsvorstand

Die neue Fraktionsführung der Grünen ist die alte - Mit großer Einmütigkeit sprachen sich die Grünen für Jürgen Rosenow und Hildegard Hempelmann aus  ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Portrait Jürgen Rosenow  


Unterzeichung des Vertrages
Koalitionsvertrag vom 29. 10. 2009

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, B 90/Die Grünen und FDP

Die Koalition zwischen CDU, Grünen und FDP im Rat der Stadt Lage ist perfekt. Was die drei Parteien verabredet haben ist im Koalitionsvertrag nachzulesen. - Hier der komplette Vertrag, damit sich alle ein Bild machen können. ... mehr lesen >>


Presseartikel in der LZ vom  6. 4. 2009

Was ist eine Bürgermeistersprechstunde?

Hildegard Hempelmann u.a. kritisieren Bürgermeister Liebrecht wegen der Bürgermeistersprechstunde, die vom Beigeordneten Paulussen übernommen werden soll.  ... mehr lesen >>


Presseartikel in der LZ vom 27. 3. 2009

Die Grünen in Lage treten an

Die Grünen treten zur Kommunalwahl 2009 in Lage an. Seit einigen Tagen steht es fest: Bündnis90/Die Grünen treten zu den Kommunalwahlen an. In der Liste finden sich bekannte Namen und Neuzugänge.  ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Superwahljahr