Politikfeld "Wirtschaft - Finanzen"

   Grüne AnsprechpartnerIn zu diesen Themen:

In Kürze   -  22. 1. 2017

Haushalt der Stadt Lage bald komplett im Netz einsehbar

Ab dem Jahre 2017 soll der Haushaltplan der Stadt Lage komplett im Netz einsehbar sein. Der Haushalt für 2017 wurde schon im Dezember 2016 verabschiedet (verglichen mit andere Städten recht früh). Er liegt derzeit beim Kreis Lippe. Sobald der Kreis den Haushalt genehmigt hat, wird er im Internet veröffentlicht.


Stellungnahme zum Haushalt 2017 vom 14. 12. 2016

Grüne stimmen dem Haushalt 2017 nicht zu

Rede von Jürgen Rosenow, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Verabschiedung des Haushaltes: Er erkennt an, dass im Haushalt Mittel für verschiedene vorgeschlagene Projekte eingestellt wurden, kritisiert aber die zögerliche Unterstützung für die offene Ganztagsschule und die immer noch nicht erfolgte Einstellung des Eneregiemanagers sowie die fehlende Bereitschaft, die geforderte äußerst geringe Erhöhung der Gewerbesteuer umzusetzen. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Bericht in der LZ   


Die neue Imagebroschüre
Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss   -  12. 9. 2016

Imagebroschüre der Stadt Lage

Reimund Neumann - für die Grünen im Ausschuss - weist auf Fehler in der Imagebroschüre hin und bittet um Mitteilung, wo die Broschüre verteilt wird und wie hoch die erste Auflage ist. Er regt außerdem an, eine Neuauflage vorab im Ausschuss vorzustellen. Dies wird zustimmend zur Kenntnis genommen. .


Becken der biologischen Reinigungstufe
Besichtigung vom 6. 4. 2016

Grüne besichtigten das Lagenser Zentralklärwerk

Viel Information erhielt die Grüne Fraktion bei Ihrem Besuch in der Lägenser Kläranlage an der Pottenhauser Straße. Die Leiterin Anja Ziesel erläuterte die Anlage und informierte über in Zukunft notwendige Entscheidungen. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Bericht im Postillon    Bericht in der LZ


Stellungnahme zum Haushalt 2016 vom 10. 12. 2015

Grüne stimmen dem Haushalt 2016 nicht zu

Rede von Jürgen Rosenow, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Verabschiedung des Haushaltes: Schwerpunkt seiner Ausführungen in der Ratssitzung sind die Aufgaben, die im Rahmen der Integration von Flüchtlingen von der Stadt zu bewältigen sind. Die Grünen stimmen dem Stellenplan zu, da ihrem Hauptanliegen - einer weiteren Sozialarbeiterstelle - entsprochen wurde. Den Haushalt lehnen die Grünen ab, da wesentliche Forderungen nicht eingearbeitet wurden und zu zahlreichen Punkten Unklarheiten bestehen und weil es bei verschieden Forderungen, denen der Rat zugestimmt hat, an der Realisierung durch die Stadtverwaltung mangelt. ... mehr lesen >>


Leserbrief in der LZ vom 19. 7. 2015

Energiewende - Fehlanzeige in Lage

Die Beschlüsse des Rates zu Vorrangflächen für Windenergieanlagen sind traurig und politisch mutlos. Sie schaden der Energiewende, bremsen Bürger aus, die sich wirtschaftlich betätigen wollen und schmälern das Steueraufkommen in Lage. Hier ein Leserbrief, der die allgemeine Diskussion gut beschreibt. ... mehr lesen >>


Stellungnahme zum Haushalt 2015 vom 17. 12. 2014

Stellungnahme im Rat - Grüne stimmen dem Haushalt 2015 zu

In seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltes nimmt Jürgen Rosenow Stellung zum finanzpolitischen Umfeld des Haushaltes, zur verpaßten Chance einer Verbesserung der Offenen Ganztagsschulen in Lage, den Grünen Anträgen zum Haushalt und begründet die Grüne Zustimmung zu diesem Haushalt. ... mehr lesen >>


Blick von der Heidenschen Straße
Besichtigung vom 13. 12. 2014

Besichtigung der Zuckerfabrik in Lage

Die Grüne Fraktion und interessierte Bürger besichtigen die Zuckerfabrik 'Pfeifer und Langen' in Lage. Ausführlich wurden Zuckerherstellung, Marktsituation und Umweltthemen diskutiert. Höhepunkt war die Führung durch das Werk im laufenden Betrieb der Rübenkampagne. ... mehr lesen >>


Spielautomat ©
Antrag vom 18. 11. 2014

Anhebung des Steuersatzes bei der Vergnügungssteuer

Die Grünen haben vorgeschlagen, mehr Mittel für die Offene Ganztagsschule bereitzustellen. Um diese Mehrausgaben zu finanzieren ohne den Haushalt stärker ins Minus zu bringen, schlagen die Grünen eine Erhöhung der Vergnügungssteuer vor. - Vergnügungssteuer wird z.B. von Spielhallen gezahlt. ... mehr lesen >>


Stellungnahme vom 7. 4. 2014

Grüne Stellungnahme zur City-Center-Erneuerung und Auswahl des Investors

In diesen Tagen fällt eine wichtige Entscheidung zur Lagenser Innenstadt. Nach der Insolvenz des City-Center-Betreiber hat sich die Stadt das Areal gesichert. Drei Investoren haben Vorschläge zu Neugestaltung vorgelegt. Der Rat am 10. 4. wird entscheiden mit welchem der drei die Planung vorgesetzt werden soll. Die Grüne Meinung in dieser Stellungnahme. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:     


Flächenverbrauch beim Fernstraßenbau  ©
Stellungnahme vom 18. 2. 2014

Grüne befürworten Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW

In Politik und Presse wird derzeit der Landesentwicklungsplan für NRW (LEP) heiß diskutiert. Die Grünen befürworten den LEP, der im übrigen den Zielen der Bundesregierung und auch der vorherigen schwarz-gelben Landesregierung entspricht. Hier die Stellungnahme der Lagenser Grünen. ... mehr lesen >>
Weitere Infos:  Bericht im Postillon   


Stellungnahme im Rat vom 19. 6. 2013

Grüne Position zur Rekomunalisierung der Eon-Westfalen-Weser-AG

Die Beteiligung der Stadt Lage an der neuen Westfalen Weser Energie GmbH - vormals Eon-Westfalen-Weser AG - war in den letzten Monaten, das stark diskutierte Thema in den Ratgremien. Soll Lage diese Millionen-Investitionen tätigen oder nicht? Der Rat stimmte dafür. Die Grünen gehörten zu den Ja-Stimmen. Hier unsere Stellungnahme im Rat von Hildegard Hempelmann. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Fragen zum Kauf der Anteile  


Wasser ©
Antrag an den Rat   -  18. 3. 2013

Wasser-Privatisierung verhindern
Resolution gegen EU-Richtlinie

Viele Kommunen und Organistionen wenden sich gegen neu geplante Vergaberichtlinien, die die kommunale Wasserversorung gefährden könnten. Der Antrag fordert den Rat der Stadt Lage auf, hier auch Stellung zu beziehen. Antrag im Wortlaut  Anwort von der EU
Weitere Infos: Bericht im Postillon  


Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß vom 7. 2. 2013

Fragen zur Beteiligung an der Rekommunalisierung der E.ON W.Weser AG

Der Rat der Stadt Lage soll darüber entscheiden, ob im Rahmen der Rekommunalisierung der E.on-Weser-AG Gesellschaftsanteile im Wert von weit über zehn Millionen Euro erworben werden sollen. Um diese Frage entscheiden zu können haben die Grünen einen Fragenkatalog vorgelegt, der von der Stadtverwaltung oder einem Gutachter beantwortet werden soll. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Bericht im Postillon  


© M.Dufek C.C.-Lizenz (CC BY-SA 3.0)
Antrag der Grünen vom 15. 11. 2012

Rekommunalisierung von E.on-Weser-AG - Bedeutung für Lage

Im Bereich der Stromversorger, Netzbetreiber usw. ist in OWL viel in Bewegung. Die Grünen beantragen eine Information des Rates über die Rekommunalisierung von E.on Westfalen Weser und über die Möglichkeiten und Auswirkungen für Lage ... mehr lesen >>


Im Gewerbegebiet Sülterheide
Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss   -  19. 6. 2012

Arbeitsplätze im Gewerbegebiet Sülterheide

Frau Hempelmann (für die Grünen im Rat) erinnert daran das die Verwaltung zugesagt hatte, über die Firmen im Gewerbegebiet Sülterheide und die Zahl der dortigen Arbeitsplätze zu informieren. Herr Moje antwortete in einer der folgenden Sitzungen: Derzeit erhält die Stadt aus dem Gebiet Sülterheide 185000 Euro Gewerbesteuer, erwirtschaftet von 58 Betrieben, die 335 Mitarbeiter beschäftigen, darunter 28 Auszubildende. In nächster Zeit seien weitere Firmenzuzüge zu erwarten.


Fotoserie vom Februar 2011

Windenergie in Lage - Ein Beitrag zum Klimaschutz

Endlich ist es soweit! Zehn Jahre nach der Festlegung einer Vorrangfläche für die Errichtung von Windenergieanlagen werden in Hardissen vier Windräder errichtet. Regenerativer Strom für etwa 10 000 Lagenser wird noch in diesem Jahr dort produziert werden. Damit leistet die Stadt Lage einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz. Das wurde nur durch den langjährigen, hartnäckigen Einsatz der Grünen in Stadt und Kreis gegen zahlreiche Widerstände aus den Reihen des Rates und der Stadtverwaltung ermöglicht.
Hier ist eine kleine Fotoserie von der Baustelle. ... mehr lesen >>
Weitere Infos: Einweihung der Windräder  


Ratssitzung   -  30. 6. 2010

Lange Verhandlungen um den Haushalt 2010

Nach zahlreichen Beratungen und interfraktionellen Gesprächen beschließt der Rat ohne Gegenstimmen den Haushalt. Die Grünen haben sich dafür eingesetzt, den Nothaushalt (Zwangsmaßnamen durch die Kommunalaufsicht) zu vermeiden, in dem man durch Einnahmensteigerungen und Sparmaßnahmen ein Haushaltssicherungskonzept erreicht und somit zumindest innnerhalb der finanziellen Zwänge, die Eigenständigkeit der Stadt Lage bewahrt.



   Erhöhung des Ansatzes für Bauliche Unterhaltung Hochbauten - Nachtragshaushalt (Antrag vom 17. 1. 2009)  

   Haushaltsplan 2009- Erhöhung des Ansatzes für Bauliche Unterhaltung Hochbauten (Antrag vom 5.12. 2008)  

   Ein Fachgespräch zum Thema -Privat oder Öffentlich- (Bericht vom 30.10. 2008)  

   Kommunale Klimapolitik (Presseerklärung vom 7. 2. 2008)  

   Personalkosten der Reinigungskräfte (Antrag/Bitte vom 1. 2. 2008)  

   Kommunale Klimapolitik (Antrag vom 20. 1. 2008)  

   Wesertalgelder (E-Mail vom 21. 7. 2007)  

   Grüne zweifeln PPP-Vorteile an - Hildegard Hempelmann: PPP bindet Geld, vermehrt es aber nicht (Presseerklärung vom 22. 3. 2007)  

   NKF - Neues Kommunales Finanzmanagement - Grüne holten sich Sachverstand aus Bonn (Presseerklärung vom 13. 3. 2007)  

   Grüne fordern Beitritt zum Naturschutzgroßprojekt Senne (Presseerklärung vom 12. 3. 2007)  

   Schultausch unüberlegt und übereilt - keine Verbesserung des Schulstandortes Lage (Presseerklärung vom 8. 3. 2007)  

   Kosten des Umzugs von Realschule und Hauptschule Werreanger - Kosten der Renovierung des Realschulgebäudes (Antrag vom 1. 3. 2007)  

   Unterbringung der AWO in Heiden - Verkauf des Hauses Berkenkamp (Antrag vom 19.11. 2006)  

   PPP in Lage (Presseerklärung vom 31.10. 2006)  

   Besetzung der Stelle des 1. Beigeordneten (Antrag vom 1. 5. 2006)  

   Haushaltsbelastung durch Turnhalle Billinghausen Antrag vom 21. 11. 2003

   Gerechtigkeit der Abwassergebühren Anfrage vom 17. 12. 2002

   Unterhaltung städtischer Gebäude Antrag vom 3. 12. 2002

   Wann ist DSL überall in Lage möglich? Anfrage vom 16. 7. 2002

   Haushaltsansatz für Sanierung von Schulgebäuden Antrag vom 10. 8. 2001

   25.000 DM für St. Johannfahrt verschleudert Zuschrift vom 22.11.2000