Presseerklärung zum HGL als Antwort auf die SPD

Presseerklärung vom 12. 6. 2002   HGL in Lage – Antwort auf die SPD

Bündnis 90/ Die Grünen
Fraktion im Rat der Stadt Lage
Hildegard Hempelmann

In einem Pressebericht vom 11.6.02 behauptet die SPD, dass die Ratsmehrheit in öffentlicher Sitzung von Demokratie redet, andererseits aber den Eindruck erweckt, dass hinter verschlossenen Türen Beschlüsse gefasst werden, die dem Bürgerentscheid entgegenstehen. Gegen diese Behauptung wehren wir Grünen uns ganz entschieden.

Niemand will den Bürgerentscheid unterlaufen. Das ist inzwischen auch mehrfach deutlich gemacht worden.

Seit 1998 verfolgt der Rat der Stadt Lage das Ziel in Hörste zum Zwecke der Wirtschaftsförderung ein Homöophatisches Zentrum errichten zu lassen Trotz aller Bemühungen ist es der damaligen Entwicklungsgesellschaft nicht gelungen einen Investor zu wirtschaftlich akzeptablen Bedingungen zu finden. Das Projekt muss rückabgewickelt werden. In der langen Planungsphase sind jedoch Kosten von 3Mio. Euro aufgelaufen. Alle Beschlüsse, die zu dieser Situation geführt haben sind von der SPD mit getragen worden.

Nur wenn die Stadt doch noch einen Investor findet, der das Projekt verwirklicht, hat sie die Chance den größten Teil der Kosten zurückzubekommen. Für die Verhandlungen mit eventuellen Investoren und Betreibern musste die nötige Rechtsgrundlage geschaffen werden, für die der Rat die Beschlüsse ohne die SPD gefasst hat. Bei den Beschlüssen ist in keiner Weise gemauschelt worden. Die nötigen Entscheidungen hat die SPD nicht mitgetragen. Jetzt laufen nur noch die vergleichbar geringen Kosten für den Anwalt auf, der nach Investoren sucht. Die teuren Planungen liegen fertig und bezahlt in der Schublade. Sie nutzen aber nichts wenn kein anderer Investor gefunden wird.

Hätten alle Parteien im Rat so abgestimmt wie die SPD, könnten wir die 3 Mio. Euro gleich abschreiben. Bei solchem Abstimmungsverhalten der SPD wird die Behauptung, dass die SPD nichts gegen die Suche nach einem Investor habe, zu einem reinen Lippenbekenntnis. Die nötigen Beschlüsse hierfür, läßt sie jedenfalls andere fassen, frei nach dem Motto: Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass!

Die Situation ist alles andere als angenehm. Aber aus der Verantwortung stehlen wollen wir uns nicht. Wir werden nichts unversucht lassen, doch noch den größten Teil der investierten Summe zu retten.

Sollten Bürger und Bürgerinnen sich gegen das HGL entscheiden, wird das HGL nicht gebaut Der größte Teil der 3 Mio. Euro sind dann unwiederbringlich verloren.

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