Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Ute Habigsberg-Bicker.
– Verabschiedung des Haushalts für 2024 im Rat gescheitert. – Ältestenrat muss im Januar einen Ausweg suchen,
Wirtschaft und Finanzen
Grüne Ansprechpartner zu diesen Themen:
Frank Drexhage (E-Mail)
Ute Habigsberg-Bicker (E-Mail)
Antrag ‚Rücklage zur Begleichung zukünftiger Pensionsverpflichtungen nachhaltig gestalten‘ Unsere Fraktion stellt folgenden Antrag: Begründung: Der Rat hat am 10.10.2013 beschlossen, jährlich 300.000 € im Hinblick auf die Begleichung zukünftiger Pensionsverpflichtungen…
Änderungen von Steuersätzen werden stets heftig diskutiert. Besteht die Absicht die Gewerbesteuer zu erhöhen, wird als Gegenargument häufig angeführt, Unternehmen könnten abwandern oder zumindest verzichten sich anzusiedeln. Welche Standortbedingungen sind…
Die Verwaltung schlug eine zur Kosteneinsparung eine Vereinfachung bei der Abgabenberechnung vor. Die Grünen begrüßten den Vorschlag. Obwohl bei vielen das Wort Bürokratieabbau häufig zu hören ist, konnten sich die…
Im Jahre 2022 war der Stromverbrauch in Deutschland niedriger wie im Vorjahr. Die Erzeugung von Strom dagegen ist gestiegen. Dies führte zu einem starken Anstieg der Exporte. Es wurden ca….
Der Rat verabschiedete am 22.12. den Haushalt für 2023. Die Grünen stimmten dem Haushalt zu. Unsere Anträge zum Haushalt Frank Drexhage (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat) formulierte in der Ratssitzung…
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, beantragt Gelder für die Vorprüfung dertechnischen und wirtschaftlichen Machbarkeit der Errichtung einer aufgeständertenPhotovoltaikanlage im Rahmen der Sanierung des Parkplatzes des Schul- und SportzentrumsWerreanger. Sofern…
Es soll sichergestellt werden, dass beide Gebäude auf dem Bauhof, die demnächst neu errichtet werden mit Photovoltaikanlagen versehen werden können.
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:Die im Haushaltsplanentwurf 2023 im Produkt 12 541 01 Verkehrsflächen und -anlagen im Auftrag T23066009 veranschlagten 56.000 € für den Ausbau…
Bündnis 90 Die Grünen, CDU und FDP beantragen die Beteiligung an einer zu gründendenBürgergenossenschaft zur Erzeugung umweltfreundlicher Energien durch Wind. Begründung: In Lage Hardissen sollen zwei neue Windkraftanlagen entstehen. Nach…
Helmut Behnisch, für die Grünen auf vielen Feldern aktiv, ist auch einer der Aktiven in der Fairtradegruppe. Lage ist seit 2014 Fairtrade-Stadt. Die Gruppe möchte die Idee voranbringen und ausweiten….
Antrag zur Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke: Auf Anregung der Grünen beantragen CDU, Grüne und FDP das Unternehmensziel der Stadtwerke neu zu fassen.
Die Grünen arbeiteten im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung mit, der langfristige Maßnahmen erarbeitet hat, um die Finanzen der Stadt auf eine solidere Basis zu stellen. Insbesondere die sich jetzt abzeichnenden Zinserhöhungen auf…
Presseklärung der Grünen Lage: Bundesweit werden die Themen Heizen, Energiepreise usw. heftig diskutiert. Die Grünen stellen dazu fest, dass auch in der Kommunalpolitik in Lage ein starker Diskussionsbedarf besteht und…
In einem Urteil des OVG Münster wird festgelegt, dass die Kommunen die Abwassergebühren neu berechnen müssen. Reimund Neumann, für die Grünen im Finanz- und Personalausschuss, stellt folgende Frage: Welche Konsequenzen…
Investitionen sind ein wichtiges Mittel um eine Stadt für die BürgerInnen sinnvoll zu gestalten. Reimund Neumann für die Grünen im Ausschuss, stellte für den Finanz- und Personalausschuss folgende Frage: Welche…
Die Ereignisse der letzten Zeit und eingetretene und zu erwartende Preissteigerungen führen dazu, dass viele Menschen über ihre Heizung nachdenken und nachdenken müssen. Der Einbau einer neuen Gasheizung ab 2025…
Titus Donhauser, für die Grünen im Rat, stellte in der Ratssitzung am 17.03.2022 folgende Anfragen: Der Bürgermeister stellte eine Beantwortung im Umweltausschuss in Aussicht. Einige der Fragen wurden ein Jahr…
Mit großer Mehrheit hat der Rat den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet. Die Grünen stimmten zu. Die Grüne Fraktion hatte sich vor einiger Zeit in einer Sitzung, die teils…
In der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 2.12.21 war wichtigestes Thema der Haushalt für die Stadt Lage, für das Jahr 2022. Link zum Haushalt Auf den ersten Seiten enthält…
Nach längerer Vorberatung in einer Arbeitsgruppe und im Finanz- und Personalausschuss hat der Rat Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltslage beschlossen. Die Grünen befürworten den Beschluss, da er die seit längerem…
Link zum Haushalt Seit dem 29.10.21 steht der neue Haushaltsplanentwurf für die Stadt Lage im Internet zur Einsicht zur Verfügung. Der Kämmerer hatte in der gestrigen Ratssitzung den Entwurf in…
Beim G20-Finanzministertreffen wurde am 13.10.21 formell der globalen Mindestbesteuerung für Unternehmen zugestimmt. Dazu sagt Sven Giegold, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament: “Die Zustimmung der G20-Finanzminister ist eine…
Postillon 26. 6. 2021:
Monika Beckmann – für die Grünen im Rat – fragt nach, ob sich für 2021 ein erheblicher Jahresfehlbetrag abzeich-ne? Herr Kalkreuter antwortet für die Verwaltung, dass der Wegzug eines großen…
Mit großer Mehrheit wurde der Haushalt in der letzten Ratssitzung verabschiedet. – Hier die Rede von Frank Drexhage, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zum Haushalt.
Die in den Finanzplänen 2022 bis 2024 verankerten 75.000 € reichen nicht aus, um die lange beschlossenen Maßnahmen umzusetzen: Soorenheider Straße, Waddenhauser Straße, Liemer Straße, Lückhauser Straße, Heipker Straße, Heßloher Straße
Wir sehen die Gefahr, dass durch die coronabedingten Ausfälle ein ganzer Jahrgang nicht schwimmen lernt.
CDU, Grüne und FDP beantragen für das Jahr 2021 die Mittel für die Schaffung und Unterhaltung von Blühwiesen um 2.000 € auf 5.000 € zu erhöhen.
Antrag von CDU, Grüne und FDP zum Haushalt 2021 – Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung von Wander- und Wirtschaftswegen
Im November 2019 stellten die Grünen einen Antrag zur Verbesserung des WLAN in der Innenstadt mit dem Verein Freifunk. Der Antrag wurde positiv aufgenommen. – Warum ist noch immer nichts passiert?
Nach Gesprächen mit den Marktbeschickern, die sich über Preiserhöhungen beklagt hatten, stellte Reimund Neumann, für die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung, folgende Fragen an den Bürgermeister: Wie wird…
Seit Jahren bemühen sich die Grünen um Verbesserung in den digitalen Problemfeldern der Stadt Lage, sei es die Internetversorgung der Schulen, der Ortsteile, WLAN in der Innenstadt oder am Bahnhof.
Derzeit wird in den Ratsgremien das ISEK diskutiert. Darin sind zahlreiche Maßnahmen für die Innenstadt enthalten. Diese Finanzierung wird vom Land mit 60 % bezuschusst. Das Programm ist über 5…
Frank Drexhage, für die Grünen im Bau- und Planungsausschuss fragt die Verwaltung, warum in der Kostenermittlung für das Haus des Gastes in Hörste, die Heizungskosten nicht aufgeführt seien. Im Übrigen…
Weitere Infos: Die Haushaltsrede im Wortlaut Jürgen Rosenow, Fraktionsvorsitzender, äußerte sich zum Haushalt 2020 und begründete die Position der Grünen. Hier der Bericht im Postillon:
Von Radwegen bis WLAN – Übersicht über die Grünen Anträge zum Haushalt für das nächste Jahr
Weitere Infos: Bericht im Postillon — Der Haushalt online — Die Grünen Anträge Die Grünen haben dem Haushalt für die Stadt Lage für das Jahr 2020 zugestimmt. Die Abstimmung im…
Bericht im Postillon zum Antrag der Grünen für die Haushaltsberatungen Weitere Infos: Der Antrag im Wortlaut
B90 Grüne stellen den folgenden Antrag: Im Zuge der Umgestaltung des Parkplatzes der Grundschule Müssen sind ausreichende Mittel für eine überdachte Fahrradabstellanlage einzuplanen, die von den Grundschülern, den Sportlern und…
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellt den Antrag, den Haushaltsansatz Materialkosten für Bürgerradwege in den Finanzplänen 2021 und 2022 auf 200.000 Euro anzuheben. Begründung: Die im Finanzplan 2021 und 2022…
Vorbemerkung: Lage war Vorreiter bei der Einrichtung von freiem WLAN in der Innenstadt. Auf Initiative der Werbegemeinschaft wählte man ein System mit dem Verein Freifunk Lippe und erreichte eine unkomplizierte…
Der Postillon berichtet ausführlich über die Postillion der verschiedenen Parteien zum Haushalt 2019. Hier der Artikel über die Grünen.Weitere Infos: Die Haushaltsrede im Wortlaut
Der Rat hat den Haushalt für 2019 einstimmig verabschiedet. Hier die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Jürgen Rosenow zum Haushalt, ebenso weitere Informationen zu den Anträgen, die die Grünen zum…
Die LZ berichtet über die Anträge der Parteien zu den Lagenser Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2019 und über die Beratungen im Hauptausschuss. Hier der Teil betreffend die Grünen Anträge.Weitere Infos:…
Die Grünen beantragen, dass im Haushalt 2019 ein ausreichender Betrag eingestellt wird, um die Schulen der Stadt Lage mit ausreichender Kapazität ans Internet anzuschließen und die Netz-Kapazitäten innerhalb der Schulen…
Die Grünen beantragen, einen Haushaltsansatz für die Renaturierung von Gewässern in der Höhe von 30 000 € einzustellen. Lesen Sie weitere Infos zum Haushalt hier Begründung: Die im Finanzplan 2019…
Titus Donhauser, für die Grünen im Ausschuss, möchte wissen, wie die finanzielle Unterstützung der OGS-Einrichtungen durch Stadt und Land in Lage und den umliegenden Städten sei. Eine detaillierte Auflistung werde,…
Die Grünen beantragen, die Mittel für das Programm ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ um 1000 € auf 1500 € zu erhöhen. Lesen Sie weitere Infos hier Zuschüsse zum Programm ‚Unser Dorf…
Die Grünen beantragen, die Mittel für die Instandhaltung von Wander- und Wirtschaftswegen um 2000 € auf 3000€ zu erhöhen. Lesen Sie weitere Infos hier Mittel zur Instandhaltung von Wanderwegen und…
Mittel für Bürgerradwege Bündnis 90/Die Grünen beantragen, den Haushaltsansatz für Bürgerradwege (Materialkosten für Bürgerradwege – Haushaltsstelle T11066005) auf 200 000 € anzuheben. Lesen Sie weitere Infos hier Begründung:Die im Finanzplan…
Das Thema ‚Schnelles Internet‘ ist in aller Munde. Wie steht es damit eigentlich in Lage und insbesondere in den Ortsteilen. Die Grünen wünschen sich Aufklärung von der Verwaltung. Wie steht…
Detlef Hübner – für die Grünen im Ausschuss – fragt nach den zu erwartenden Pflegekosten für die Spielfelder und ob und in welcher Höhe Kosten auf die Vereine zukommen. Antwort: Sowohl für…
Neue Gewerbeflächen sind häufiges Thema in Rat und Ausschüssen. Auch in der Bevölkerung werden sie stark diskutiert. Eine Möglichkeit den Flächenverbrauch zu verringern, ist die Ansiedlung von Gewerbe auf brachliegenden…
Nach entsprechenden Vorberatungen in den Ausschüssen beschäftigte sich der Rat mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2018. Diesmal stimmen die Grünen dem Haushalt zu. Die Gründe legte Jürgen Rosenow der…
Seit langem werden in Lage Radwege in der Form des Bürgerradweges gebaut. Zu diesem Thema fragt Reimund Neumann: 1.) Wieviel Mittel sind in den letzten Jahren verbraucht worden? 2.) Wieviel…
Haushalt der Stadt Lage bald komplett im Netz einsehbar Ab dem Jahre 2017 soll der Haushaltplan der Stadt Lage komplett im Netz einsehbar sein. Der Haushalt für 2017 wurde schon…
Die Rede von Jürgen Rosenow, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Verabschiedung des Haushaltes findet auch Niederschlag in der Presseberichterstattung zur Haushaltsdiskussion. Den Beitrag der Grünen schildert die LZ wie folgt, Lesen…
Rede von Jürgen Rosenow, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Verabschiedung des Haushaltes: Schwerpunkt seiner Ausführungen in der Ratssitzung sind die Aufgaben, die im Rahmen der Integration von Flüchtlingen von der Stadt…
n einem Artikel beschäftigt sich die LZ mit mangelnden Investitionen in Deutschland. Im Mittelpunkt stehen marode Schulen, die den Bildungserfolg gefährden. Wer bis zum Ende liest, findet eine interessante Aussage…
Reimund Neumann – für die Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung – weist auf Fehler in der Imagebroschüre hin und bittet um Mitteilung, wo die Broschüre verteilt wird und wie hoch…
Über Nahversorger wird viel diskutiert. In den meisten Fällen handelt es sich nicht um Nahversorger, sondern um große (für den Standort zu große) Supermärkte. Über wirkliche Nahversorger wurde im Ausschuss…
Viel Information erhielt die Grüne Fraktion bei Ihrem Besuch in der Lagenser Kläranlage an der Pottenhauser Straße. Die Leiterin Anja Ziesel erläuterte die Anlage und informierte über in Zukunft notwendige…
Rede von Jürgen Rosenow, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Verabschiedung des Haushaltes: Schwerpunkt seiner Ausführungen in der Ratssitzung sind die Aufgaben, die im Rahmen der Integration von Flüchtlingen von der Stadt…
Anfrage im Stadtentwickungsausschuss – 28. 8. 2015 Reimund Neumann, für die Grünen im Rat, fragt im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung, ob sich die Verwaltung schon mit dem Thema…
Die Beschlüsse des Rates zu Vorrangflächen für Windenergieanlagen sind traurig und politisch mutlos. Sie schaden der Energiewende, bremsen Bürger aus, die sich wirtschaftlich betätigen wollen und schmälern das Steueraufkommen in…
Antrag – 23. 4. 2015 Neubau des Aldi nicht mit Flachdach Das Gebäude des Aldi an der Langen Straße soll nach wenigen Jahren abgerissen und durch einen Neubau ersetzt…
n seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltes nimmt Jürgen Rosenow Stellung zum finanzpolitischen Umfeld des Haushaltes, zur verpassten Chance einer Verbesserung der Offenen Ganztagsschulen in Lage, den Grünen Anträgen zum…
Die Grüne Fraktion und interessierte Bürger besichtigen die Zuckerfabrik ‚Pfeifer und Langen‘ in Lage. Ausführlich wurden Zuckerherstellung, Marktsituation und Umweltthemen diskutiert. Höhepunkt war die Führung durch das Werk im laufenden…
Mehr Haushaltsmittel für Bürgerradwege Antrag zu den Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2015Erhöhung des Ansatzes für die Haushaltsstelle 012001001004 (Bürgerradwege) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen den Haushaltsansatz für Bürgerradwege auf…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen die Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Stadt Lage ab dem 01.01.2015 zu ändern. Der bisher gültige Steuersatz von 16 % ist…
Die Grünen stellten in Rahmen der Haushaltsplanberatungen sechs Anträge. Hier Informationen und Text der Anträge sowie die Beratungsergebnisse in den Ratsgremien. Weitere Infos: Stellungnahme der Grünen zum Haushalt 2015 Grüne…
City-Center neu gestalten und Fassaden erhalten Die vorläufigen Planungen des Investors für den City-Center-Bereich können so modifiziert werden, dass die Fassaden von Karbachhaus und Rathaus 2 erhalten bleiben. Die Grünen…
Angeblich stark steigende Strompreise sind in aller Munde. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Der Ökostromanbieter Lichtblick senkt seinen Strompreis auf 26,76 Cent. Als Begründung wird genannt: Das Stromangebot steigt, weil…
In diesen Tagen fällt eine wichtige Entscheidung zur Lagenser Innenstadt. Nach der Insolvenz des City-Center-Betreiber hat sich die Stadt das Areal gesichert. Drei Investoren haben Vorschläge zu Neugestaltung vorgelegt. Der…
Mehr Energieeffizienz macht Energiewende deutlich günstiger 20 Milliarden Euro Einsparungen jährlich möglich. Netzausbau kann deutlich verringert werden. Lesen Sie Infos zur Studie wie folgt: europaticker: 20 Milliarden Euro Einsparungen jährlich…
In Politik und Presse wird derzeit der Landesentwicklungsplan für NRW (LEP) heiß diskutiert. Die Grünen befürworten den LEP, der im übrigen den Zielen der Bundesregierung und auch der vorherigen schwarz-gelben…
Die Grünen stimmten dem Haushalt 2014 zu. – Jürgen Rosenow (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat) formulierte in der Ratssitzung die Position der Lagenser Grünen zur Haushaltsverabschiedung. Grüne stimmen dem Haushalt…
Da auch Lage zu den Gebieten gehört, in denen es zur Suche nach Erdgas mit dem gefährlichen Verfahren des ‚Fracking‘ kommen kann, beantragen die Grünen eine eindeutige Stellungnahme des Rates…
Die Beteiligung der Stadt Lage an der neuen Westfalen Weser Energie GmbH – vormals Eon-Westfalen-Weser AG – war in den letzten Monaten, das stark diskutierte Thema in den Ratsgremien. Soll…
Die Fraktionen von SPD, Grünen, BBL und FWG stellen einen Antrag zum Thema Wettbewerbsrichtlinien im kommunalen Bereich. Mit dieser Resolution soll der Druck auf Europaparlament und EU-Kommission erhöht werden. Auch…
Grüne begrüßen die Umsetzung der der Ausgleichsfläche Großer Kamp. Obwohl gesetzlich vorgeschrieben, hat sich diese Maßnahme schon Jahre verzögert. Jetzt ist endlich ein umsetzungsfähiger Beschluss gefasst. Hier die Presseerklärung der…
Der Rat der Stadt Lage soll darüber entscheiden, ob im Rahmen der Rekommunalisierung der E.on-Weser-AG Gesellschaftsanteile im Wert von weit über zehn Millionen Euro erworben werden sollen. Um diese Frage…
Die Grünen stimmten dem Haushalt 2013 zu. – Der Postillon berichtete ausführlich über die Diskussion des städtischen Haushalts 2013 und über die von Jürgen Rosenow (Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat)…
m Bereich der Stromversorger, Netzbetreiber usw. ist in OWL viel in Bewegung. Die Grünen beantragen eine Information des Rates über die Rekommunalisierung von E.on Westfalen Weser und über die Möglichkeiten…
Frau Hempelmann (für die Grünen im Rat) erinnert daran das die Verwaltung zugesagt hatte, über die Firmen im Gewerbegebiet Sülterheide und die Zahl der dortigen Arbeitsplätze zu informieren. Herr Moje…
Anfrage im Bau- Haupt- und Finanzausschuss – 5. 6. 2012 Frau Hempelmann (für die Grünen im Ausschuss) weist darauf hin, dass durch den starken Verkehr auf Grund der Heidener Baustelle…
Die Grünen Lage geben folgende Stellungnahme zur geplanten Hähnchenmastanlage in Pottenhausen ab. Lesen Sie anschließend den Bericht im Postilion zum grünen Antrag Hähnchenmastanlage in Pottenhausen Sehr geehrter Herr Beckmann!Gerne nehme…
Frage im Ausschuss für öffentliche Ordnung – Kosten für die neue Drehleiter Auf Nachfrage von Reimund Neumann (für die Grünen im Ausschuss) teilt Herr Hirt (Verwaltung) mit, dass evtl. Regressansprüche…
Nach zahlreichen Beratungen und interfraktionellen Gesprächen beschließt der Rat ohne Gegenstimmen den Haushalt. Die Grünen haben sich dafür eingesetzt, den Nothaushalt (Zwangsmaßnamen durch die Kommunalaufsicht) zu vermeiden, in dem man…
Sachlichkeit statt unnötiger Panikmache – Freibad Werreanger: Lesen Sie wie folgt die gemeinsame Stellungnahme von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Die Verwaltung der Stadt Lage hat wegen der schwierigen…
Mittel, die vom NRW-Ministerium für Bauen und Verkehr zur Verfügung gestellt werden sollten möglichst auch für Lage genutzt werden. Es geht um Radwege, sogenannte Bürgerradwege. Um diese Mittel zu erhalten,…
Lesen Sie nachfolgend den Bericht in der LZ von Wolfgang Becker und im Postillon von Herrn Wittwer über die Nutzung der Schuldächer
Grüne laden zu Film und Diskussion ein – Ein Film über Finanzkrise und Globalisierung von Erwin Wagenhofer. Lesen Sie nachfolgend die Einladungen zur Veranstaltung in der LZ und im Postillon….
Lesen Sie zuerst den Anschlussantrag vom 17.1.2009 und anschließend den ursprünglichen Antrag vom 5.12.2008 Erhöhung des Ansatzes für Bauliche Unterhaltung Hochbauten – Nachtragshaushalt Die Eröffnungsbilanz der Stadt Lage weist Rückstellungen…
Antrag vom 5.12. 2008 Haushaltsplan 2009- Erhöhung des Ansatzes für Bauliche Unterhaltung Hochbauten Nach Vorschlag der Verwaltung und auf Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 4.12.2008 soll die Durchführung von…
Brief vom 15. 4. 2008 Einzelhandelsverband OWL zum Thema West-Carree Sehr geehrte Ratsmitglieder, mit Sorge betrachten wir die Planungen am West-Carré. Zahlreiche Investoren interessieren sich, nicht zuletzt aufgrund der gutachterlich…
Personalkosten der Reinigungskräfte Sachstandsbericht zu den Personalkosten der Reinigungskräfte im Personalausschuss am 12.2.08, mit Möglichkeit Fragen zu stellen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Kostensenkungsprogramm vom 29.8.07 weist die Verwaltung darauf…