In der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 2.12.21 war wichtigestes Thema der Haushalt für die Stadt Lage, für das Jahr 2022. Link zum Haushalt
Auf den ersten Seiten enthält der Haushalt einen umfangreichen Vorbericht, der die grundsätzliche Daten und Aussagen zu Lage und zur finanziellen Situation der Stadt enthält. Link zum Vorbericht
Unter anderem sind dort grundsätzliche Ziele formuliert:
Die Ziele / Projekte der Stadt Lage für das Haushaltsjahr 2022 und der Folgejahre
Ziel ist eine nachhaltige Haushaltswirtschaft, die ausgeglichene Haushalte anstrebt und die stetige Erfüllung der kommunalen Aufgaben sichert. Für dieses Haushaltsjahr und die Folge-jahre stehen u. a. folgende Projekte / Maßnahmen im Mittelpunkt:
– Umsetzung von Beschlüssen zur strategischen Haushaltskonsolidierung
– Fortsetzung der Modernisierung / Erweiterung der städtischen Schulen
– Umsetzung des Straßenausbaukonzeptes u. a. mit der erstmaligen bzw. nachmali-gen Herstellung städtischer Straßen
-Beseitigung von Leerständen in der Lagenser Innenstadt u. a. unter Zuhilfenahme eines von der Stadt aufgestellten Förderprogrammes
– Gegensteuerung beim Hausärztemangel durch ein städtisches Förderprogramm
– Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Kernstadt mit zahlreichen Maßnahmen und Projekten u. a – die Weiterentwicklung des historischen Rathauses zum Haus der Stadtgesellschaft, die Neugestaltung des Marktplatzes mit einem vorgeschalteten Planungswettbewerb und ein Fassadenprogramm
Reimund Neumann, für die Grünen im Ausschuss wünschte eine Ergänzung
Bei dem Punkt „Ziele und Projekte der Stadt Lage für das Haushaltsjahr 2022“ (Seite 23), soll unter Punkt 2 die
„Fortsetzung und Intensivierung der Maßnahmen zu Klimaschutz“ aufgenommen werden. Herr Aust antwortet, dass der Vorbericht zur Haushaltssatzung ein „Bericht des Kämmerers“ ist. Grundsätzlich sind dort die vom Rat beschlossenen Ziele enthalten. Er nimmt diesen Änderungswunsch wahr, bittet jedoch auch um Verständnis, dass er den Vorbericht schreibt und somit über den Inhalt entscheidet.
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