Grüne Presseerklärung zur Kommunalwahl

Pressemitteilung vom 2. 9. 2004

Bündnis 90 / Die Grünen zur Kommunalwahl

Bündnis 9o /Die Grünen in Lage – damit verbinden viele Bürgerinnen und Bürger politisches Engagement für den Umweltschutz. Das stimmt nach wie vor. Darüber hinaus haben wir Grünen inzwischen längst Kompetenz auf allen anderen Politikfeldern erworben. Unser Einsatz für die Belange der Schulen, die Interessen der Jugendlichen, die kulturellen Einrichtungen (insbesondere die Musikschule) beispielsweise waren in den zurückliegenden Jahren sehr erfolgreich, In einer Zeit in der es um die kommunalen Finanzen außerordentlich schlecht gestellt ist, ist finanzpolitischer Sachverstand besonders gefragt, Hildegard Hempelmann hat im Finanzausschuss eine sparsame Haushaltspolitik voran gebracht. Wir drängen darauf, Schulden weitest möglich zu vermeiden. Wir dürfen die Chancen der nach kommenden Generationen nicht schon heute verspielen.

Positive Entwicklungen und Investitionen in die Zukunft zur Schaffung neuer Arbeitsplätze wollen wir weiterhin fördern und nicht bremsen, Deshalb haben wir auch an dem größten Lagenser Projekt, dem HGL in Hörste, fest gehalten und die Schaukelpolitik der anderen Fraktionen nicht mitgemacht. Zu den Investitionen in regenerative Energieprojekte stehen wir, Gewerbeansiedlungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ist uns ein besonderes Anliegen. Die Überplanung und Belebung unseres Bahnhofs und seines Umfeldes haben wir seit langem gefordert. Die grünen Ratsvertreter/innen werden aber darauf hin wirken, dass keine zentrumsschädlichen Geschäfte dort angesiedelt werden. Eine intakte Geschäftswelt in der Innenstadt ist uns wichtig.

Die Grünen vertrauen in der kommenden Wahlperiode auf die bewährten Kräfte. Während der Jahresmitgliederversammlung wurde Jürgen Rosenow erneut als Spitzenkandidat und designierter Fraktionsvorsitzender gewählt. Die Heidener Hildegard Hempelmann und Dirk Nolte folgen, auf den Plätzen zwei und drei.

Erstmals für ein Ratsmandat kandidiert der Buchhändler Reimund Neumann auf Platz vier. Auf die Plätze fünf bis elf wurden Hanns-Jürgen Hammesfahr, Johannes Böttcher, Detlef Hübner, Gerd Bicker, Elisabeth Erkens, Arsimet Öczan und Petra Rosenow gewählt.

Die Reserveliste wurde in großer Einmütigkeit ohne Gegenstimmen aufgestellt. Das macht das hohe Maß an Zufriedenheit mit der in den vergangenen fünf Jahren geleisteten politischen Arbeit der Ratsmitglieder deutlich. Inzwischen sind die Grünen die politische Kraft in Lage, deren Zuverlässigkeit und Geschlossenheit von den anderen politischen Kräften neidvoll anerkannt werden muss.

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