Presseerklärung vom 22.10. 2006

Spielplatz an der Hasselstrasse muss erhalten bleiben

Schon lange ist klar, dass die Spielplatzsituation in der Innenstadt bei weitem nicht ausreichend ist. Jetzt droht im Bereich Hasselstraße die Schließung eines Kinderspielplatzes im sowieso schon unterversorgten Kernstadtbereich. Da die Stadt unter chronischem Geldmangel leidet, wird über Verkauf oder Verpachtung des Hauses in der Hasselstraße, das ehemals vom Kinderschutzbund genutzt wurde, nachgedacht. Auf dem dazugehörigen Gelände liegt der einzige Spielplatz für den Bereich.

Zur Erinnerung: Wie an der Lemgoer Straße betrieb der Kinderschutzbund auch an der Hasselstraße über viele Jahre eine Spiel- und Lernstube. Als die Stadt die Mittel kürzte, gelang es dem Kinderschutzbund leider nicht, die von der Stadt erzwungenen Einsparungen auf die Lernstuben Lemgoer Straße und Hasselstraße gerecht zu verteilen. Bündnis 90/ Die Grünen hat die Kürzungen der Mittel für den Kinderschutzbund nicht verhindern können, aber die Verwaltung bei den Haushaltsberatungen aufgefordert, mit dem Verein eine Regelung zu treffen, die verbliebenen Mittel so einzusetzen, dass der Erhalt beider Einrichtungen zunächst weiter möglich ist. Leider hat das nicht geklappt. Die Sparmaßnahmen gingen voll zu Lasten der Hasselstraße und führten zum Schließen der sozialen Einrichtung. Nun soll das nicht mehr genutzte städtische Gebäude mit dem Grundstück, auf dem sich der Spielplatz befindet, verkauft oder verpachtet werden.

Bündnis 90 / Die Grünen ist der Auffassung, dass der Spielplatz nicht eher aufgegeben werden darf, bis eine andere Fläche als Kinderspielplatz verbindlich zur Verfügung steht und auch die zur Ausstattung notwendigen Mittel bereit stehen. Damit nicht, wie in der Vergangenheit mehrfach geschehen, der Spielplatz entgegen aller Absprachen mit dem Jugendhilfeausschuss ersatzlos gestrichen wird, stellt Bündnis 90/ Die Grünen den Antrag, die Voraussetzungen für einen neuen Spielplatz zu schaffen, und zwar bevor der Spielplatz an der Hasselstraße aufgegeben wird. Wenn den Kindern die Spiel- und Lernstube des Kinderschutzbundes schon nicht mehr zur Verfügung steht, darf ihnen nicht auch noch der Spielplatz genommen werden. Die schwierige finanzielle Situation darf sich in einer familienfreundlichen Stadt nicht nur zum Nachteil für die Kinder auswirken.