2012 wurde das erste Klimaschutzkonzept in Lage aufgelegt, 2021 eine Fortführung beschlossen. 2020 hat der Rat die Klimaneutralität für Lage bis 2035 beschlossen. Wie ist der Stand der Dinge?
Monika Beckmann, für die Grünen im Rat stellte dazu im Rat am 11.5.23 folgende Fragen:
1) Hat die Verwaltung zwischenzeitlich ein Konzept zur Zielerreichung aufgestellt?
2) Kennt die Verwaltung den Ausgangswert bzw. den Zielwert für die Erreichung der Klimaneutralität?
3) Wird an der Zielerreichung fachbereichsübergreifend gearbeitet?
4) Erhalten die Mitarbeitenden durch Schulungen das entsprechende Handwerkszeug, um erforderliche Maßnahmen zur Zielerreichung zu erarbeiten und umzusetzen?
5) Im Beschluss zur Klimaneutralität wurde festgelegt, das der Bürgermeister halbjährlich über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen informiert und daraus Konsequenzen zieht. – Wann wurden diese Informationen vorgenommen?
Antwort der Verwaltung:
Zu 5) antwortet der Bürgermeister direkt, dass die Information nicht zwingend durch seine Person vorzunehmen sei, sondern dass die Verwaltung in den Fachausschüssen regelmäßig zu relevanten Maßnahmen und Projekten zum Klimaschutz informiert.
Die anderen Fragen werden mit dem Protokoll durch das Fachteam Umweltplanung am 27.05.2023 wie folgt beantwortet:
- Zu Frage 1: (Hat die Verwaltung zwischenzeitlich ein Konzept zur Zielerreichung aufgestellt?)
Das Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2012 sieht eine Reduktion der CO²-Emissionen von 47
Prozent bis zum Jahr 2050 vor.
Es gibt Szenarien, die die Reduktion über die Sektoren Wirtschaft, Kommune, Private Haushalte
und Verkehr sowie den Zubau von erneuerbaren Energien aufzeigen. Das Klimaschutzkonzept-
Anschlussvorhaben aus dem Jahr 2021 greift zum Teil auf die Szenarien aus 2012 zurück, basiert
aber überwiegend auf den Daten aus dem Klimaschutzplaner mit aktualisierten Werten.
Der Klimaschutzplaner ist eine webbasierte Software zum Monitoring des kommunalen
Klimaschutzes und wird über das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit gepflegt.
Ein Konzept, das die Zielerreichung 2035 mit klaren Meilensteinen darstellt, soll entwickelt
werden. Im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung soll über einen digitalen Zwilling konkrete
Szenarien dargestellt und Umsetzung von Maßnahmen erarbeitet werden. Dazu läuft aktuell ein
Fördermittelvorhaben. Die Beauftragung für das Konzept soll möglichst noch in 2023 erfolgen.
Für die Anschubfinanzierung sind im Haushalt Finanzen bereitgestellt. - Zu Frage 2: (Kennt die Verwaltung den Ausgangswert bzw. den Zielwert für die Erreichung der Klimaneutralität?)
Die Emissionsreduktionsmaßnahmen sowie die Szenarien aus dem Klimaschutzkonzept nehmen
das Jahr 1990 als Ausgangspunkt bzw. Basisjahr. Die Reduktion der CO²-Emissionen bezieht sich
daher immer auf das Basisjahr.
Mit dem Controlling der CO²-Emissionen ab 2019 und dem Klimaschutzplaner ist ein Monitoring
klarer und besser geworden. Die Ausgangswerte für die Stadt Lage sind zeitversetzt (Aktuelle
Auswertung aus Basis 2021) abrufbar. Eine stetige Reduktion der CO²-Emissionen ist erkennbar.
Ein Zielwert kann im Klimaschutzplaner hinterlegt und ggf. mit Maßnahmen ergänzt werden. Die
Bewertung einzelner Maßnahmen hinsichtlich der CO²-Reduktion ist über den Klimaschutzplaner
nicht möglich und bedarf externer Unterstützung. Ein klarer Reduktionsfahrplan ist im
Klimaschutzplaner bisher nicht hinterlegt. - Zu Frage 3: (Wird an der Zielerreichung fachbereichsübergreifend gearbeitet?)
Das Ziel, klimaneutral bis 2035 ist ein politischer Auftrag an die Verwaltung und bezieht aber
auch die privaten Haushalte, Wirtschaft und den Verkehr mit ein. Eine Kooperation mit den
Energieversorger und Netzbetreiber ist für die Umsetzung der Maßnahmen von großer
Bedeutung. In der Stadtverwaltung wird das Thema fachübergreifend aufgenommen. Die
technische Verbesserung im Gebäudemanagement sowie der Ausbau von erneuerbaren Energien
bedarf der Anstrengung vieler Akteure. Ein Controlling von Energieeinsparmaßnahmen bei den
städtischen Liegenschaften soll über die Einführung eines Energiemanagementsystems
verbessert werden.
Zu Frage 4: (Erhalten die Mitarbeitenden durch Schulungen das entsprechende Handwerkszeug, um erforderliche Maßnahmen zur Zielerreichung zu erarbeiten und umzusetzen?) - Über Netzwerkveranstaltungen und Fachvorträgen erhalten die Mitarbeiter aktuelle
Informationen und Ideen für die Umsetzung von Maßnahmen. Der Aufbau eines
Energiemanagementsystems soll mit Schulungen und externen Ingenieurbüros vorangetrieben
und etabliert werden.
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