Antrag: Klausur des Rates zu Zielen der Stadt:

Auf Anregung der Grünen beantragt die Koaltion aus CDU, Grünen und FDP,

dass die Stadtverwaltung eine Klausurveranstaltung in Form eines Workshops für die Mitglieder des Rates der Stadt Lage organisiert. Das Thema soll lauten: “Ziele für die Stadt Lage im nächsten Jahrzehnt.“
Die Klausurtagung sollte nach Möglichkeit zweitägig sein und im Jahr 2024 stattfinden.
Die Klausurtagung sollte von einer professionellen Moderation geführt werden.

Begründung:
In mehreren Ausschüssen ist die Frage der grundsätzlichen politischen Zielsetzung der Stadt Lage
thematisiert worden, zuletzt im Finanz- und Personalausschuss am 27.3.2023. Zudem hat der
Kämmerer in seinem Vorbericht zum Haushalt 2023 verschiedene konkrete Ziele der Stadt Lage
genannt, auf verschiedene übergeordnete Gegebenheiten hingewiesen und diese in dem Satz „Das
kommunale Handeln wird (zunehmend) unter dem Leitmotiv ‚Nachhaltigkeit‘ stehen“
zusammengefasst. Auch in der Gewährung von Förderungen gewinnt das Thema an Bedeutung.
Die bisherige Haushaltskonsolidierung hat sich eher mit kleinteiligen Maßnahmen befasst und sich
eben nur auf das Thema des Geldeinsparens fokussiert. Wir halten es für erforderlich, dass die
grundsätzliche strategische Ausrichtung der Stadt Lage auf gemeinsam erarbeitete Ziele längerfristig festgelegt wird. Diese Aufgabe kann nicht an einen Fachausschuss delegiert werden, sondern erfordert die Diskussion aller Mitglieder des Rates. Die kurze Zeit eines Tagesordnungspunktes unter vielen in einer Ratssitzung ist dazu nicht geeignet. Ziele und ihre Priorisierung können zielgerichteter in einer offenen workshopähnlichen Atmosphäre und unter fachlicher Anleitung erarbeitet werden


Ergebnisse:

27.09.23 – Rat: Bürgermeister gibt den Eingang des Antrags bekannt

07.12.23 – Hauptausschuss: Einstimmiger Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für eine Klausurtagung 2024 für die Ratsmitglieder zu erarbeiten, inhaltliches Thema „Ziele für die Stadt Lage im nächsten Jahrzehnt“.

Das Konzept soll im März 24 vorgelegt werden.


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