Bushaltestellenausbau soll forciert werden

Der Zustand von Bushaltestellen wird häufig von Bürgern kritisiert. Geplant ist barrierefreier Ausbau. Reimund Neumann – für die Grünen im Rat – möchte mehr über den Ist-Zustand erfahren und stellt dazu mehrere Anfragen. Lesen Sie anschließend den Grünen Antrag zum Thema. Cordula Gröne von der LZ und der Postillon berichtete in einem größeren Artikel, hier ein Ausschnitt, der auf die Vorschläge der Grünen eingeht.


Anfrage

Im Haushalt 2017 wurden Mittel für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen eingestellt. Zuschüsse des Zweckverbandes Nahverkehr sind dafür zu erwarten. – Wir stellten einen entsprechenden Antrag. Im zweiten Teil des Antrags wurde angefragt, wieviele Haltestellen für die Summe umgebaut werden können und wie eine sinnvolle Prioritätenliste für den Umbau aufgestellt werden kann (z.B. Wichtigkeit für Nutzer, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, Zahl der Nutzer, …) Darauf haben wir noch keine Antwort erhalten.

Deshalb stellen wir jetzt folgende Fragen:

  1. Wieviele Haltestellen gibt es in Lage?
  2. Wieviele davon haben einen Wetterschutz?
  3. Wieviele Haltestellen haben eine Aufstellfläche?
  4. Wieviele Haltestellen sind barrierefrei?
  5. Wieviele Haltestellen haben Fahrradständer?
  6. Wieviele Fördermittel sind abgerufen worden?
  7. Wieviele Mittel sind verbaut worden?
  8. Wieviele Haltestellen können mit noch vorhandenen Mitteln umgebaut werden?

Dazu noch folgender Hinweis:
Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes müssen die Aufgabenträger in ihren Nahverkehrsplänen die Belange von Menschen mit Behinderung mit dem Ziel berücksichtigen, das jeweilige ÖPNV-Angebot bis 2022 vollständig barrierefrei zu gestalten. Zeitliche und räumliche Ausnahmen sind möglich, müssen jedoch begründet werden.


Antwort:
Herr Friedrichsmeier antwortet schriftlich für die Verwaltung:

  1. Es gibt 120 Haltestellen = 239 einseitige bzw. doppelseitige Haltepunkte
  2. Davon 70 mit Wetterschutz
  3. Befestigte Aufstellflächen sind generell vorhanden
  4. 40 Haltepunkte sind barrierefrei
  5. Fahrradständer an 5 Haltestellen
  6. Bisher abgerufene Fördermittel ca. 170.000,- Euro
  7. Die Mittel wurden komplett verbaut
  8. Ein neuer Förderbescheid liegt vor. Der Bescheid ermöglicht den Bau von 10 barrierefreien Haltestellen mit Wetterschutz
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Hier eine Bushaltestelle in Detmold – neben dem eigentlichen Wartehäuschen ein überdachter Fahrradständer. Der Fuß- und Radweg wird hinter der Haltestelle vorbeigeführt.
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Die Haltestelle Schlüsselburg: keine Überdachung, nicht barrierefrei.

Antrag

Haltestelle Friedrichstraße halbwegs okay, mit Überdachung und Fahrplan – nur optisch nicht mehr ganz frisch. Allerdings nicht barrierefrei, was aber hier schwer zu verwirklichen ist.
Haltestelle am Ellernkrug an der Detmolder Straße: Es gibt eine Aufstellfläche, aber keine Überdachung, der Fahrplan ist abgerissen, der Name der Haltestelle ist nicht mehr sichtbar, nicht barrierefrei.
Haltestelle Ellernkrug / Friedrichshöhe: Aufstellfläche, Fahrplan und Namensangaben okay – Überdachung fehlt, nicht barrierefrei
Die Haltestelle am Busbahnhof erfüllt alle Anforderungen: Aufstellfläche, Fahrplan, Namensangabe, Überdachung, barrierefrei (erhöhter Bordstein und taktiles Leitsystem) Fahrradständer sind in der Nähe
Die Haltestelle am Marktkauf erfüllt die meisten Anforderungen aber es fehlt die Überdachung, die hier ohne Probleme möglich wäre. Auch hätte man dann den Radweg hinter dem Wartehäuschen entlangführen können.
Die Haltestelle Grasweg: rechts nur eine minimale Aufstellfläche im Bereich einer wenig genutzten Hofeinfahrt oder links auf dem Fuß/Radweg, keine Überdachung, nicht barrierefrei.

Bushaltestelle ‘Abzweig Hardissen’

Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, die Bushaltestelle ‘Abzweig Hardissen’ an der B 66, beidseitig durch ein Wartehäuschen und Pflasterung des Wartebereichs aufzuwerten.Begründung:

Diese Bushaltestelle liegt direkt an der viel- und schnellbefahrenen B 66. Sie muss täglich von vielen Schülerinnen und Schülern zum Ein- und Aussteigen genutzt werden.

Es gibt keine Aufstellfläche, keinen Wetterschutz und keine Bushaltebucht. Eine hoch gefährliche Haltestelle. Des Weiteren gibt es keine Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Bei der Verteilung der angekündigten Fördergelder für diesen Bereich bitten wir um dringende Berücksichtigung.


Ergebnisse:

7.12.2017 Hauptausschuss: Der Hauptausschuss beschließt: Für die Errichtung von Wartehäusern und die Herstellung der dafür erforderlichen Grundflächen stehen Auszahlungsmittel in Höhe von 100.000 Euro im Haushalt 2018 zur Verfügung. Dem gegenüber stehen Fördermittel in Höhe von 90.000 EUR. Es be-stehen aber oftmals Probleme, den Grunderwerb für die Errichtungen durchführen zu können. An der Bushaltestelle Abzweig Hardissen an der B 66 wird im nächsten Jahr ein Buswartehäuschen errichtet.

Anzumerken ist, daß in der Diskussion auch vorgeschlagen wurde, zu prüfen, ob die Schulbuslinien so verändert werden können, daß die Schüler im Dorf Hardissen einsteigen können. Dies müßte im Ausschuss für Öffentliche Ordnung besprochen werden.

19.12.2017 Rat: Der Rat bestätigt den Beschluss des Hauptausschusses.

Die Haltpunkte an beiden Seiten der B66
Haltepunkt für Fahrtrichtung Lemgo
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